Seit Montag steht fest, dass ich in den kommenden vier Jahren ordentliches Mitglied im Arbeits- und Sozialausschuss sein werde und heute haben wir Bernd Rützel zum Ausschussvorsitzenden gewählt.
Ich freue mich sehr, meine Erfahrungen als Gewerkschafter und Betriebsrat einbringen zu können. Wir haben uns für diese Legislatur einiges vorgenommen, u.a.
- Erhöhung des Mindestlohns
- Ausbildungsplatzgarantie
- Abschaffung von Hartz IV und Einführung des Bürgergelds
- Schutz von Betriebsräten und Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung
- Nationale Weiterbildungsstrategie uvm.
Als ein volles Programm für die nächsten vier Jahre, doch ich bin sicher, dass wir mit einem eingespielten Team im Arbeitsministerium, allen voran mit Hubertus Heil als Minister sowie Kerstin Griese und Anette Kramme als Parlamentarische Staatssekretärinnen, umsetzen können, was wir uns vorgenommen haben.
Auch im Bereich Digitales wollen wir viel erreichen. Wir werden den Ausbau von Glasfaser vorantreiben und ein bundesweites Gigabit-Netz aufbauen. Wir werden die Verwaltung modernisieren und digitalisieren sowie die Länder und Kommunen dauerhaft bei der Digitalisierung des Bildungswesens unterstützen. Den Mittelabruf beim Digitalpakt Schule werden wir beschleunigen und entbürokratisieren. Ich freue mich darauf, als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales meine Kenntnisse des IT-Bereich einzubringen.
