Gemeinsam mit meinen SPD-Kolleginnen und -Kollegen vom Ausschuss für Arbeit und Soziales war ich vom 23.05. bis zum 24.05.2022 in Rumänien. Wir haben dort viele Personen und Organisationen getroffen: den deutschen Botschafter, den rumänischen Minister für Arbeit, Kolleginnen und Kollegen aus dem rumänischen Ausschuss für Arbeit und Soziales, Gewerkschaften, Vertreter_innen der Zivilgesellschaft, die Aufsichtsbehörde für Schwarzarbeit, den Flüchtlingsrat und die Friedrich-Ebert-Stiftung. Puh, ein straffes Programm mit vielen guten Gesprächen!
Die Anreise ging mit dem Nachtzug von Frankfurt (Oder) über Wien und von dort aus mit einem Flugzeug bis Bukarest. Ich versuche, bei Dienstreisen meinen persönlichen CO2-Abdruck so gering wie möglich zu halten und lege daher möglichst viel Strecke mit der Bahn zurück.
Thema bei den Gesprächen war die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von rumänischen Kolleginnen und Kollegen in Deutschland. Bei uns werden ungefähr 800.000 von ihnen beschäftigt. Es gibt Verbesserungsbedarf bei Punkten wie Unterbringung, Renten- und Krankenversicherung sowie Urlaub. Außerdem muss die Sicherstellung europäischer und deutscher Regelungen zum Mindestlohn gewährleistet werden. Überdies sind Kooperationen bei der Unternehmensmitbestimmung und der Austausch von Daten zur Unterbindung von Schwarzarbeit wichtig. Die bilaterale Zusammenarbeit im Einklang mit den Richtlinien der EU ist von großer Bedeutung. Wenn wir sicherstellen, dass etwa steuerliche Abgaben auch tatsächlich entrichtet werden, kommt dies beispielsweise der Rentenkasse in Rumänien zugute.
Wir haben uns sehr konstruktiv auseinandergesetzt und ich freue mich vor allem über die positive Einstellung der Rumänen gegenüber der Europäischen Union. Unser gemeinsames Ziel ist es, gute Sozialstandards in der gesamten EU für alle Menschen zu verwirklichen.