Der EU-Kommissar Nicolas Schmidt hat das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt besucht. Europaabgeordneten Gabi Bischoff und ich hatten ihn dazu eingeladen. Ebenfalls eingeladen war der brandenburgische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Jörg Steinbach. Wir haben mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort über die Thematiken der Tarifbindung, über Kurzarbeitergeld und über die Gestaltung der Zukunft mit „grünem“ Stahl gesprochen. Wir sehen, dass die momentan schwierige wirtschaftliche Lage auch vor der Stahlindustrie nicht halt macht. Das jetzt verlängerte Kurzarbeitergeld ist ein elementares Mittel, welches mittlerweile auch andere europäische Länder nutzen, um Facharbeiter in ihrer Beschäftigung zu halten und sie vor Arbeitslosigkeit zu schützen.
Wir müssen unseren Blick jedoch zeitgleich in die Zukunft richten. Und zwar auf eine klimaneutrale Herstellung von Stahl. Dieser „grüne“ Stahl wird mit Wasserstoff hergestellt. Der Stahl-Standort Eisenhüttenstadt (ArcelorMittal) hat bei der EU-Kommission entsprechende Fördermittel beantragt, um einen Umbau zur klimaneutralen Produktion zu ermöglichen. EU-Kommissar Nicolas Schmidt hat zugesagt, sich des Themas anzunehmen. Er kennt die Bedingungen der Stahlindustrie aus eigener Erfahrung. Wir haben im Gespräch deutlich gemacht, dass der Standort Eisenhüttenstadt mit seiner Nähe zu Polen viele Vorzüge hat, die im Verbund eines geeinten Europas von immenser Bedeutung sind.
Es war sehr schön, dass der EU-Kommissar sich auch die Zeit genommen hat, die Verzinkungsanlage zu besuchen und mit den Kolleginnen und Kollegen ins Gespräch zu kommen. Wir hoffen, dass bezüglich des Förderantrags von ArcelorMittal demnächst eine positive Entscheidung fällt.