Dafür stehe ich
Wie arbeiten wir heute und was macht gute Arbeit aus? Diese Frage begleitet mich, seit ich mit 16 Jahren eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann bei Edeka in Woltersdorf begonnen habe.
Inzwischen blicke ich auf 23 Jahre Berufserfahrung zurück, davon viele Jahre als Betriebsratsvorsitzender. Diese wertvollen Erfahrungen und realistischen Einblicke sind aus meiner Sicht eine unverzichtbare Voraussetzung für das Aushandeln von Gesetzen, die den Themenkomplex Arbeit und Soziales betreffen.
Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seiner Arbeit auch ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Dies ist ein Gebot des Respekts. Der Mindestlohn ist dabei die unterste Grenze der Bezahlung für ungelernte Kolleginnen und Kollegen. Wer als Fachkraft ausgebildet ist, soll mehr Lohn bekommen. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro war ein großer Erfolg. Aber das war erst der Anfang.
Es ist Aufgabe der Gewerkschaften, über Tarifverträge gute Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Kolleginnen und Kollegen auszuhandeln. Dafür setze ich mich ein. Es ist mir ein Anliegen, die Gewerkschaften zu stärken und ich bin immer bereit, als Vermittler zu helfen, damit am Ende des Tages alle, die hart arbeiten, von ihrem Lohn auch leben können.
Durch Transformation zum Standortvorteil
Unsere Region ist Vorreiter bei den erneuerbaren Energien. Dies erweist sich heute als klarer Standortvorteil für neue Industrieansiedlungen. Photovoltaik- und Windkraftanlagen haben mittlerweile die niedrigsten Erzeugungskosten im Vergleich zu konventionellen Kraftwerken. Das wiederum zieht Unternehmen wie Tesla, Alcaro und Co. an.
Allein bei Tesla sind so gut bezahlte Arbeitsplätze für über 11.000 Kolleginnen und Kollegen entstanden. Die Region profitiert zusätzlich durch Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen. Ich setze mich auch für eine erfolgreiche Transformation des Stahlstandortes Eisenhüttenstadt ein.
Beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien müssen Kommunen und Bürger vor Ort finanziell stärker profitieren. Die Energiewende funktioniert im Kleinen. Balkonkraftwerke oder Photovoltaik-Dachanlagen in Kombination mit Speichern, Elektroautos und Wärmepumpen sorgen für spürbare finanzielle Entlastungen und schützen das Klima.
Ich setze mich dafür ein, dass von erneuerbaren Energien auch die Kommunen und Bürger vor Ort finanziell stärker profitieren. Energiewende funktioniert jedoch auch Zuhause. Durch die Nutzung der Energie, die uns von der Natur als Wind und Sonne zur Verfügung stellt, können viele Ausgaben vermieden werden. Balkonkraftwerke oder größere PV-Dachanlagen sorgen in der Kombination mit Speichern, E-Autos und einer Wärmepumpe für spürbare Entlastungen.
Gesundheit für alle
Gesundheit geht uns alle an. Gerade im ländlichen Raum ist die Versorgung nicht immer einfach. Um sie zu sichern, müssen wir die notwendigen Fachkräfte wie Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger vor Ort ausbilden und sie mit fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen in ihren Berufen und in unserer Region halten. Auch hier steht die Tarifbindung im Vordergrund. In Cottbus sollen zudem in Zukunft vor Ort Mediziner ausgebildet werden. Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales habe ich mich für ein fortschrittliches Fachkräfteeinwanderungsrecht eingesetzt.
Bildung ist Investition in die Zukunft
Bildung ist nicht nur Pflicht. Bildung ist die Zukunft unserer Kinder, Bildung bietet Aufstiegschancen. Wir müssen in Oder-Spree und Frankfurt (Oder) deutlich mehr in Kitas und Schulen investieren: Neubau, Sanierung, Ausbau. Wir brauchen nicht nur mehr Lehrer und Lehrerinnen und Erzieher und Erzieherinnen, wir müssen diese auch fair bezahlen, schließlich vertrauen wir ihnen das Wichtigste an: unsere Kinder. Als Bund entlasten wir finanzschwache Kommunen und fördern die energetische Sanierung von Schulgebäuden. Ich biete regelmäßig Führungen für Schulklassen an und stehe jederzeit für Besuchsanfragen zur Verfügung.
Klimaschutz hat Vorrang
Klimaschutz heißt Transformation. Wir müssen lernen, Dinge anders zu machen: anders zu heizen, anders Energie zu erzeugen, bessere Infrastrukturen schaffen. Unsere Region ist schon lange Vorreiter bei den erneuerbaren Energien. In der weiteren Transformation liegt die Chance, uns mit einer starken Wasserstoffinfrastruktur langfristig einen Standortvorteil zu sichern. Gesamtgesellschaftlich wird Klimaschutz aber nur gelingen, wenn wir niemanden zurücklassen.
Ein vielfältiger Kulturort
Kultur verbindet, schafft Begegnung und Austausch. Wer hart arbeitet, hat es verdient, auch am kulturellen Leben teilzuhaben. Diese Teilhabe muss sich jeder leisten können, dafür setze ich mich ein. Gerade im ländlichen Raum braucht Kultur besondere Unterstützung. Ich besuche regelmäßig kulturelle Veranstaltungen und Einrichtungen und setze mich mit Nachdruck dafür ein, dass Fördermittel im Bereich Kultur und Denkmalschutz in die Region fließen.
Stolz bin ich auf das Waldcamp Jacobsdorf, das seit 31 Jahren Kinder und Jugendliche aus verschiedenen Nationen zusammenbringt. Das Musikfestival transVOCALE, das auf polnischer und deutscher Seite der Grenze stattfindet, sind nur zwei Beispiele für das vielfältige kulturelle Angebot in unserer Grenzregion.
Schnelle Verbindungen
Die Verkehrsinfrastruktur muss weiter verbessert werden. So entstehen in Fürstenwalde über 500 sichere und trockene Fahrradstellplätze, denn gerade das Fahrrad ist wichtig, um die berühmte letzte Meile zum ÖPNV zu überbrücken. Neben den neuen Radwegen in der Region freue ich mich auch über die Taktverdichtung des RE 1. Als langfristiges Projekt bleibt der Ausbau der A12 eine wichtige Priorität.
Ausschuss für Arbeit und SozialesSchon als Betriebsrat habe ich mich leidenschaftlich für faire Arbeitsbedingungen und Mitbestimmung eingesetzt. Umso mehr freut es mich, dass ich mich im Ausschuss für Arbeit und Soziales, einem der Grundpfeiler sozialdemokratischer Politik, engagieren kann. Im Ausschuss haben wir in dieser Legislatur schon viel erreicht: Unter anderem haben wir gemeinsam Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzt, den Mindestlohn um 15 Prozent auf 12 Euro erhöht und ein wirksames Fachkräftezuwanderungsgesetz beschlossen. Außerdem steigen die Renten jetzt im Westen um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86 Prozent, so dass endlich ein gleicher Rentenwert in Ost und West gilt. Besonders am Herzen liegt mir auch, die Mitbestimmung weiter zu stärken und die Privatsphäre der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen, indem wir die Speicherung sensibler Daten regeln. Auch wenn der Mindestlohn Millionen von Kolleginnen und Kollegen hilft, muss es das Ziel bleiben, dass der Mindestlohn die unterste Grenze bleibt, deshalb wollen wir vor allem die Tariflöhne mit dem Bundestariftreuegesetz weiter stärken.