
AKTUELLES

Günstiger Strom für eine wettbewerbsfähige Industrie Deutschland soll ein starker und wettbewerbsfähiger Standort bleiben UND klimaneutral werden.


2. Eine Investitionsstrategie für die Wirtschaft
3. Fachkräfte für die Zukunft der Wirtschaft gewinnen
4. Weniger Bürokratie, schnellere Prozesse
5. Wirtschaft im europäischen Kontext entwickeln
6. Internationalen Handel ausbauen – Resilienz stärken


Ab dem zweiten Kind zahlen Eltern künftig weniger für die Pflegeversicherung als heute. Die Leistungen werden dynamisiert und die Kosten der stationären Pflege gedämpft. Außerdem wird es für pflegende Angehörige einfacher, Unterstützung zu beantragen und zu erhalten.






Wie weit kommt man mit einem Elektroauto im Urlaub? Ist das Ladenetz schon so ausgebaut, dass man nicht nach ein paar Stunden Fahrt stehen bleibt? Ich habe es ausprobiert.
Meinen diesjährigen Urlaub habe ich mit meiner Familie in Frankreich verbracht. Von Schöneiche ging es über Freiburg nach Lyon und weiter in die zentralfranzösische Region Limousin. Wir haben mit unserem Tesla in zwei Wochen 4132 km zurückgelegt und dabei 688 kWh Strom verbraucht. Bei den aktuellen Strompreisen kostete die Fahrt durchschnittlich 5,80 € pro 100 km. Ein Benziner mit 7 Liter Verbrauch kommt auf der gleichen Strecke auf 11,90 € (angenommener Benzinpreis 1,70 € pro Liter). Unterwegs gab es nie Probleme, eine Ladesäule zu finden, das ist ein gutes Zeichen, dennoch müssen die Ladenetze in den Städten und auf dem Land für die wachsende Zahl von Elektroautos weiter massiv ausgebaut werden, um die Mobilitätswende für alle möglich und praktikabel zu machen. Auch der Markt verändert sich: Wir können uns freuen, dass in Grünheide bald ein neues Modell gebaut wird, das unter 30.000 Euro kosten soll. Damit wird das E-Auto massentauglich, denn die Betriebskosten sind, wie oben erwähnt, deutlich geringer als bei Benzin- oder Dieselfahrzeugen.
Wer zu Hause laden kann, ist in Zukunft noch besser dran. Mit einer eigenen Wallbox kann man wie bei einer Wärmepumpenheizung vom gedeckelten Niederstrompreis von 28 Cent pro kWh profitieren:
Wir produzieren immer mehr erneuerbaren Strom im Inland. Das macht uns unabhängiger.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Aussenhandel/Tabellen/rohoel-monatlich.html
Die deutschen Ölimporte sinken bereits merklich, was unsere Handelsbilanz verbessert. Das ist positiv für die gesamte Volkswirtschaft. Außerdem werden durch die sinkende Nachfrage auch die Preise für Benzin fallen. Das hilft allen, die gerade noch ihren Verbrenner nutzen müssen.
Zum Bürgergespräch waren Olaf Scholz, Sven Wiebicke und ich zu Besuch in der Burg Beeskow. Eingeladen waren Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in Vereinen und gemeinnützigen Organisationen für die Menschen in Beeskow engagieren.
Themen waren die Rente, der Sozialetat des Bundes, Fachkräftemangel in den Krankenhäusern, Entwicklungen in der Pflegeunterstützung, die technische Ausstattung des Katastrophenschutzes und der Umgang mit dem immer noch andauernden Krieg in der Ukraine. Auch über die Gestaltung der Energiepreise, die Förderung des sozialen Zusammenhalts und die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung fand ein reger Austausch statt.
Wir leben in turbulenten Zeiten, die uns allen ein hohes Maß an Flexibilität abverlangen und uns mehr denn je vor große Herausforderungen stellen. Diesen Herausforderungen müssen wir uns als demokratische Gesellschaft gemeinsam stellen, denn unsere Demokratie lebt vom Mitmachen. Wie das geht, haben vor allem die vielen Ehrenamtlichen eindrucksvoll bewiesen. Herzlichen Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz!

Ob Konzerte und Bühne, Museen, Parks oder Kinos – unser Landkreis hat ein reiches Kultur-Programm zu bieten.
Besonders verregnete Ferientage sind perfekt dafür, mal wieder einen Blick in den regionalen Veranstaltungsplan zu werfen. Noch viel bequemer ist es, die neue KulturPass-App auf dem Smartphone zu nutzen, die seit Juni 2023 für iOS- und Android-Geräte in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung steht.
Und noch ein Bonus: der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote an. Das Budget kann direkt in der App freigeschalten werden. Benötigt werden die Nachweise von Alter und Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige). Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App.
Die Bundesregierung unterstützt mit dem KulturPass junge Menschen dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Wir drücken die Daumen für den Erfolg des Pilotprojektes, das im Laufe des Jahres noch weiterentwickelt werden soll.

Urlaubszeit ist Badezeit! Aber nicht am Helenesee.
Für Schülerinnen und Schüler haben die Ferien bereits begonnen, die Studierenden müssen noch einige Tag aushalten und die eine oder andere Prüfung ablegen. Danach heißt es „Pack die Badehose ein.“! In diesem Sinne wünsche ich allen eine erholsame und entspannte Ferien- bzw. Urlaubszeit! Es gibt in Frankfurt (Oder) und LOS zahlreiche Badeseen und Erholungsmöglichkeiten, die mit dem ÖPNV oder auch mit dem Fahrrad zu erreichen sind.
Leider ist einer der saubersten und tiefsten Seen Brandenburgs, die „kleine Ostsee“, noch immer von einem Zaun umgeben. Baden verboten! Der Helenesee bei Frankfurt (Oder) ist ein Altbergbaugebiet. Nachdem es hier im Mai 2021 zu Rutschungen gekommen war, ist der See und Strandbereich vom LAGR für die Nutzung gesperrt worden. Aber wie geht es weiter und wann?
Die Standsicherheitsprüfung ist mit einem Jahr Verzögerung nun abgeschlossen. Es wurden Kernbohrungen vorgenommen, welche derzeit im Labor untersucht und ausgewertet werden. Die öffentliche Präsentation der Ergebnisse findet am 18.9.2023 im Kleistforum statt. Bisher haben die Untersuchungen ca. 2 Millionen Euro gekostet.
Die Sanierungskosten werden voraussichtlich von Bund und Land zu gleichen Teilen getragen. Die brandenburgische Landesregierung hat den Helenesee zu einem Schlüsselvorhaben erklärt. Das bedeutet, das Projekt hat eine Umsetzungsabsicht, da man ihm eine Bedeutung für eine ganze Region (Strahlkraft) zuschreibt. Diese Entscheidungen befürworte ich sehr und halte sie für sehr gute Voraussetzungen.
Ein Wermutstropfen bleibt jedoch. Auch, wenn die Menschen eines Tages wieder im Helenesee planschen werden, ist es kaum zu sagen, wie lange dies noch dauern wird. Wir dürfen daher gespannt sein auf die Ergebnisse am 18.9.2023!