Um die Elektromobilität weiter voranzubringen, brauchen wir faire Preise an den Ladesäulen. Wer sein Elektroauto zu Hause mit einer Wallbox lädt, tut dies zu einem garantierten Preis von 0,28 Euro.

An öffentlichen Ladesäulen werden aber zwischen 0,35 und 0,79 Euro fällig. Das ist vor allem für Mieterinnen und Mieter ohne eigene Wallbox ein Problem.

Ich äußere mich auch zur AfD und ihrer „Wirtschaftspolitik“. Darüber und über die Förderung der Elektromobilität habe ich im Bundestag gesprochen.

Der Umzug in die eigenen vier Wände ist der Wunsch vieler junger Familien. Aufgrund der gestiegenen Bau- und Finanzierungskosten sowie der allgemeinen Kostensteigerungen hat die Bundesregierung die bestehenden Bauförderprogramme ausgeweitet.

Ich freue mich darüber, dass das von der SPD geleitete Bauministerium das Programm 300 der KfW-Förderbank „Wohneigentum für Familien“ für noch mehr Antragssteller geöffnet hat. Das Programm richtet sich an Familien für den klimafreundlichen und energieeffizienten Neubau von Wohnungen sowie Häusern, oder dem Kauf von maximal 12 Monate alten Effizienzhäusern für die eigene Verwendung.

Antragsberechtigt sind nun Familien mit mindestens einem Kind, die zusammen über ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von 90.000 € verfügen, statt bisher nur 60.000 €, da die Gehälter auch wegen der Inflation mit angestiegen sind.

Durch die Erhöhung werden für das Programm bis zu 75 % der Zielgruppe antragsberechtigt.
Zudem wurden die Kredithöchstbeträge um bis zu 35.000 € erhöht, wodurch jetzt bis zu 270.000 € möglich sind. Für das Programm gilt weiterhin, dass sich die Einkommensgrenze mit jedem Kind um 10.000 € erhöht. Besonders sind die geringen Zinsraten von 0,01 – 0,73 %, statt 4 – 5 % regulär am Markt. Die Regierung hat für diese Zinsverbilligung noch in diesem Jahr 350 Mio. € Haushaltsmittel bereitgestellt.

Dadurch kommen je nach Effizienzstufe des Hauses zwischen 35.000 und 50.000 € Zinskostenersparnis zusammen. – Eine spürbare Entlastung beim #Hausbau.

Weite Informationen finden Sie auf den Seiten und bei den Ansprechpartnern der KfW:
https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/F%C3%B6rderprogramme-(Inlandsf%C3%B6rderung)/PDF-Dokumente/6000005060_M_300_WEF.pdf

https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2023/10/WEF.html

Wir als #SPD stehen fest an der Seite unserer Kolleginnen und Kollegen und der #Gewerkschaften! Wir lassen nicht zu, dass Populisten einen Keil zwischen uns treiben!

Meine vollständige Rede findet Ihr unter dem Link in der Bio oder auf meinem YouTube-Kanal.

Ich bin dankbar, dass damit ein Beitrag zur Nahversorgung geleistet wird. Da ich selbst 23 Jahre bei #EDEKA gearbeitet habe, war ich sehr interessiert, mir den Markt anzuschauen und mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Das kleine Mahnmal erinnerte an den jüdischen Kaufmann Felix Todtenkopf. Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig. Die Gedenksteine, die in den Boden eingelassen werden, erinnern an Menschen, die vom NS-Regime verfolgt, ermordet oder deportiert wurden.

Orte und Gedenkstätten, die an die Shoah erinnern, müssen wir respektieren und schützen. Das unvergleichliche Unrecht, das damals geschehen ist, darf niemals vergessen oder relativiert werden.

Populisten sind heute weltweit dabei, geschichtsvergessen Keile in Gesellschaften zu treiben. Dem werde ich mich immer und mit aller Kraft entgegenstellen und für eine lebendige Erinnerungskultur kämpfen.

Mit dabei war Kulturministerin Manja Schuele. Nach der Aufführung gab es ein offenes Gespräch und einen anregenden Austausch mit den Künstlerinnen und Künstlern. Wenn ich einer so inspirierenden kulturellen Vielfalt wie auf dem Theaterschiff begegne, verstehe ich nicht, wovor rechte Ideologen so viel Angst haben. Ich kann nur alle einladen, sich die kostenlosen Aufführungen an weiteren Terminen anzuschauen und sich selbst zu überzeugen. Gefördert wird das Projekt vom Land Brandenburg und vom Bund über „Demokratie leben!“ durch das Familienministerium.

Vor dem Hintergrund der Shoah dürfen wir nie vergessen, wohin fehlgeleiteter Nationalismus und Rassismus führen können. Angesichts des Erstarkens rechter Kräfte in vielen Ländern, nicht nur in Deutschland, müssen wir uns als pluralistische Gesellschaft aktiv dagegen stellen. Niemand darf wegen seiner Religion, seiner Herkunft oder seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden.

Vielerorts flammen nationalistisch oder religiös motivierte Konflikte auf, die mit Waffengewalt ausgetragen werden. Versöhnung und kultureller Austausch sind ein viel besserer Weg, die Welt zu teilen. Die MS Goldberg trägt dazu bei. Vielen Dank für das Engagement!