AKTUELLES
Willst du ein Krabbeltier sein? Das diesjährige Waldcamp in Biegen (Jacobsdorf) stand unter dem Motto „Im Reich der Krabbeltiere“.
Ein ganzes Wochenende für Kinder aus den unterschiedlichsten Ländern und Regionen. Das Waldcamp ist zu einer Institution in unserer Region geworden – die Veranstaltung gibt es nun schon seit über 30 Jahren.
Zelten
Würstchen am Lagerfeuer
Plantschen
Toben
Verkleiden
In diesem Jahr kamen 14 Gruppen:
Zwei Gruppen kamen aus Polen, eine aus Słubice und die andere über ein Pfadfinderprojekt. Außerdem kamen der Jacobsdorfer Karnevalsverein, die Kinder- und Jugendfeuerwehren aus Jacobsdorf, Lichtenberg und Hohenwalde, die Kita Rappelkiste, der Reiterhof Briesen, die Naturschutzjugend Magdeburg, die Grundschule Lindenbäumchen aus Lindow, die Freie Naturschule Jacobsdorf, eine Behinderteneinrichtung aus Fürstenwalde, die Handballmädchen aus Müncheberg und eine Kindergruppe des afrikanischen Vereins A.J.A.S.A. aus Berlin.
Ich bin begeistert vom Engagement der Helferinnen und Helfer aus der Region und Umgebung, die hier viel auf die Beine gestellt haben.
Habt Ihr Euch bei dem ganzen Heizungsthema schon gefragt, wie zur Hölle soll ich das denn auch noch bezahlen??
Dann nehmt Euch mal bitte ein paar Minuten und lest das hier kurz. Es geistern nämlich gerade einige Mythen zum Thema Heizungen in der Republik herum, die wir dringend mal klarstellen müssen. Denn leider hat die Union mit freundlicher Unterstützung einer großen Tageszeitung von Beginn an so getan, als würden wir Euch mit dem Umstieg aufs klimafreundliche Heizen allein lassen. Das ist aber kompletter Quatsch!
Ja, der Umstieg kostet was, aber genau deshalb werden wir dem Gesetz auch nur zustimmen, wenn darin massive Förderungen enthalten sind – damit eben niemand überfordert wird. Denn klar ist: Klimaschutz gelingt nur, wenn alle mitmachen können.
Schon im Gesetzentwurf der Bundesregierung stehen finanzielle Förderungen drin – wir wollen hier aber noch eine Schippe drauflegen und zu einer nach Einkommen gestaffelten Unterstützung für die Breite der Gesellschaft kommen. Kurz: 𝐖𝐞𝐫 𝐰𝐞𝐧𝐢𝐠𝐞𝐫 𝐡𝐚𝐭, soll 𝐦𝐞𝐡𝐫 𝐛𝐞𝐤𝐨𝐦𝐦𝐞𝐧. Wohlhabende brauchen hingegen keine Unterstützung.
Wir wollen auch einen umfassenden Schutz für Mieterinnen und Mieter im Gesetz verankern, damit die Kosten nicht einfach so auf Euch abgewälzt werden können.
Und weil uns dazu immer wieder Nachrichten gerade aus den ländlichen Regionen erreichen: Ja, wir arbeiten auch an Lösungen für Holz und Pellets.
Und 𝑎𝑟𝑏𝑒𝑖𝑡𝑒𝑛 ist das entscheidende Stichwort. Denn auch wenn einige Stimmen gern das Gegenteil behaupten, noch gibt es kein fertiges Gesetz. Es liegt bislang lediglich ein Gesetz𝐞𝐧𝐭𝐰𝐮𝐫𝐟 der Bundesregierung vor, der wie jeder Entwurf als Nächstes erstmal noch durch den Bundestag muss. Dort haben wir dann ausreichend Zeit, an Details wie zum Beispiel einer breiteren Förderung zu arbeiten, bevor wir das Gesetz final beschließen.
Lasst Euch nicht verrückt machen. Wenn noch was unklar ist, packt Eure Fragen gerne in die Kommentare und speichert Euch den Beitrag, wenn Ihr demnächst nochmal nachschauen wollt, was eigentlich wirklich Sache ist.
Wir waren mit dem Wasserstoffbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Rimkus, und dem Arbeitsamt Chef von Frankfurt (Oder) Herrn Jochen Freier, auf Tour.
Wir besuchten das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt und sprachen über die Wasserstoffstrategie und den Umbau des Standortes zu einer “grünen” Stahlproduktion. Wir haben deutlich gemacht, welche Chancen die Pipelines OPAL und EUGAL für die Region und Ostdeutschland bieten. Die Pipelines können den benötigten Wasserstoff problemlos verteilen und damit einen Standort- und Infrastrukturvorteil etablieren. Die Geschäftsführung schilderte uns ihre Sicht auf den Transformationsprozess. Jetzt müssen auf europäischer Ebene und auch in Deutschland Entscheidungen getroffen werden, wie wir die #Transformation einleiten wollen.
Anschließend besuchten wir den Cemex-Standort in Rüdersdorf. Hier wurde uns erläutert, wie man vor Ort Wasserstoff selbst herstellen könnte und welcher zusätzliche Bedarf an externer Versorgung besteht. Bei der Zementproduktion fällt CO2 an, welches man zusätzlich zur Herstellung von E-Fules für die Luftfahrt nutzen könnte. Auch darüber haben wir bei unserem Besuch gesprochen. Ein weiteres Thema war, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für eine klimaneutrale Produktion hier in der Region geschaffen werden müssen.
Vielen Dank für die vielen informativen Gespräche an diesem Tag. Ich bin davon überzeugt, dass mit den richtigen Anreizen und rechtlichen Rahmenbedingungen nicht nur eine nachhaltige und klimaneutrale Wirtschaft bei uns entstehen kann, ich bin auch davon überzeugt, dass wir uns einen Standortvorteil erarbeiten können, wenn wir jetzt unsere Karten richtig ausspielen.
05. Juni 2023
Beim Thema Arbeitszeiterfassung brauchen wir starke und verlässliche Regelungen, die sicherstellen, dass von niemandem erbrachte Stunden nicht angerechnet werden.
Von den strengen gesetzlichen Vorgaben, die wir brauchen, sollten nur tarifgebundene Unternehmen abweichen dürfen, weil wir dann sicherstellen können, dass die Regelungen im Einvernehmen mit den Kolleginnen und Kollegen ausgehandelt werden. Wenn wir also über eine Flexibilisierung der Arbeitszeiterfassung reden, dann kann man sich das so vorstellen: Die Tarifpartner, Arbeitgeber und Gewerkschaft, einigen sich, wie die Arbeitszeit erfasst wird, und es gibt eine Mitbestimmungsmöglichkeit auf betrieblicher Ebene. Mit den Betriebsräten können dann Betriebsvereinbarungen abgeschlossen werden, so dass die Kolleginnen und Kollegen vor Ort genau entscheiden können, wie die Arbeitszeit erfasst werden soll. Die Tarifbindung im Betrieb hilft also nicht nur, bessere Löhne durchzusetzen, sondern eröffnet auch den Betriebsräten mehr Spielraum, wenn sie eine Gewerkschaft hinter sich haben.
Was aber nicht funktioniert, sind Anträge wie der der CDU/CSU, die den Sozialpartnerdialog, Tarifverträge oder die betriebliche Mitbestimmung mit keinem Wort berücksichtigen. Außerdem sind die Zeiten der Zeiterfassung mit Papier, Bleistift und Lochkarte vorbei. Wer hier die Digitalisierung nicht berücksichtigt, hat schlichtweg verschlafen.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden immer an der Seite der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben stehen und uns dafür einsetzen, dass jede geleistete Arbeitsstunde auch zählt.
Wir haben den Mindestlohn auf 12 Euro erhöht, wovon viele Menschen im Niedriglohnsektor profitiert haben. Eine weitere Erhöhung wird nach unserem Gesetz am 30.06. verhandelt. Der Mindestlohn ist aber nur die unterste Lohngrenze. Wer 41 Jahre zum Mindestlohn arbeitet, bekommt im Alter eine Rente von knapp 1000 Euro. Das ist verdammt wenig!
Deshalb müssen wir dringend die Tarifbindung in unserem Land verbessern und die Gewerkschaften stärken. Starke Gewerkschaften haben die Chance, für die Kolleginnen und Kollegen gute Abschlüsse zu erzielen: höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und günstigere Arbeitszeitregelungen. Gerade in Zeiten hoher Inflation sind es die Gewerkschaften, die mit harten Bandagen für die Existenzsicherung der hart arbeitenden Menschen kämpfen. Deshalb werden wir mit dem Bundestariftreuegesetz dafür sorgen, dass öffentliche Aufträge nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden. Ausnahmen von der Arbeitszeiterfassung wird es ebenfalls nur noch für tarifgebundene Unternehmen geben. Die Betriebsräte können dann Betriebsvereinbarungen dazu abschließen, denn sie wissen vor Ort im Werk am besten, was für die Kolleginnen und Kollegen passt. Und schließlich wird es die Zuwanderung von Fachkräften mit Berufserfahrung ebenfalls nur noch für tarifgebundene Unternehmen geben oder für Unternehmen, die mehr als 45 Prozent der Bemessungsobergrenze zahlen.
Eines wird es mit uns jedoch ganz sicher nicht geben: eine Einschränkung des Streikrechts, wie es die CDU fordert. Wenn die Kolleginnen und Kollegen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen, werden wir sie unterstützen. Das geht aber nur, wenn möglichst viele mitmachen und Mitglied einer Gewerkschaft werden. Wie in vielen Bereichen unserer Demokratie gilt auch hier: Mitmachen ist alles.
Am Dienstag, dem 30. Mai 2023, waren wir im Helios Klinikum Bad Saarow. Wir wollten das bisher einzige Babylotsen-Projekt in Brandenburg kennenlernen.
Kurz zur Erklärung: Das Angebot “Babylotsin an der Geburtsklinik” ist ein bundesweites, zertifiziertes Programm, das sich zum Ziel gesetzt hat, Eltern bei der ersten Lebensphase ihres Kindes zu unterstützen. In Bad Saarow ist es ein Angebot des Landkreises Oder-Spree/ Frühe Hilfen, des Diakonischen Werkes Oderland-Spree e.V. und des Klinikums.
In den vergangenen zwölf Monaten, seitdem es das Projekt am Bad Saarower Klinikum gibt, stand die Babylotsin Eileen Czicha 120 jungen Familien bei der Organisation der ersten Lebensmonate ihres Babys zur Seite. Sie begleitete die „frischgebackenen“ Mütter und Väter in der Zeit vor und nach der Geburt und bot verschiedenste Unterstützungsangebote an.
Ob es die Hilfe beim Ausfüllen von Anträgen, die Suche nach einem Kinderarzt, Therapeuten, einer Krabbelgruppe oder einem Kitaplatz ist: Auf junge Eltern kommt mit der Geburt eines Kindes eine Fülle an Fragen und Aufgaben zu, die durchaus überfordern kann. Es ist daher vollkommen in Ordnung und normal, Hilfe anzunehmen. Natürlich liegt hier auch die Prävention späterer Probleme zugrunde, die schwerer zu bewältigen sind, je älter das Kind wird und je eingefahrener die Eltern in der Situation sind.
Außerdem haben uns Vertreterinnen und Vertreter der Belegschaft der Geburtshilfe und Kinder- und Jugendmedizin von ihrer Arbeit berichtet. Auch die Bindung von Fachkräften im ländlichen Raum war ein Thema sowie gesundheitspolitische Aspekte, die vor allem Flächenländer und strukturschwache Regionen betreffen. Es war hochinteressant!
Im Anschluss durften wir einmal in den Alltag auf der Entbindungsstation reinschauen. Das Helios Klinikum Bad Saarow hat eine moderne und wunderschön helle, einladende Entbindungs- und Wöchnerinnenstation sowie eine tolle Kinderklinik. Danke für die Führung und Ihre Zeit!