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AKTUELLES


Dietmar Woidke und seine SPD – Es geht um Brandenburg!

September 21, 2024

Wenn Glatze, dann Woidke. Am 22. September mit Dietmar Woidke Rechtsruck verhindern.

Wirtschaft und Einkommen 

  • Jährlich werden 10.000 neue Jobs geschaffen.
  • Brandenburg liegt beim Durchschnittseinkommen erstmals vor westdeutschen Bundesländern und hat eine höhere Kaufkraft als Berlin.
  • Der Vergabemindestlohn wurde auf 13 Euro erhöht.

Energie und Haushalt

  • Die Energieversorgung ist stabil.
  • Die Abschaffung der EEG-Umlage spart einem Durchschnittshaushalt 250 Euro jährlich.

Bildung und Wohnen 

  • Zwei Drittel der Eltern sind von Kita-Beiträgen befreit, und die verbleibenden Beiträge sind gedeckelt.
  • In 10 Jahren wurden 30.000 neue Kitaplätze geschaffen und 7.000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher eingestellt.
  • Die Lehrkräfteausbildung wurde verdoppelt und alle Lehrkräfte sind mit Tablets ausgestattet.
  • 55.000 neue Wohnungen wurden gebaut und die Förderung für bezahlbaren Wohnraum verdoppelt.

Öffentlicher Nahverkehr 

  • Das Deutschlandticket für Bus und Bahn wurde eingeführt, was den öffentlichen Nahverkehr attraktiver macht.
  • Durch Taktverdichtungen, längere Züge und 30% mehr Zugfahrten im Regionalverkehr gibt es nun 50% mehr Sitzplätze.
  • Das PlusBus-Netz wurde ausgebaut und Investitionen in Straßen und Radwege erhöht.
  • Die Kommunen profitieren von verstärkter Investitionsförderung.

Sicherheit und Feuerwehr 

  • Die Polizei wurde auf 8.500 Stellen aufgestockt und 1.700 neue Polizistinnen und Polizisten wurden ausgebildet.
  • Freiwillige Feuerwehren erhalten eine Retterprämie und die Modernisierung der Feuerwehren wurde mit 118 Millionen Euro gefördert.

Gesundheit und Pflege 

  • Alle Krankenhausstandorte bleiben erhalten und das Landärztestipendium wurde umgesetzt.
  • Erstmals werden in Brandenburg Ärztinnen und Ärzte ausgebildet.
  • Der Pakt für Pflege zeigt Wirkung: Pflegebedürftige können in Brandenburg bundesweit am längsten im häuslichen Umfeld gepflegt werden.

Zusammenhalt in Brandenburg stärken!

September 19, 2024

Steinhöfel zeigt ein starkes Beispiel für gelebten Zusammenhalt und Gemeinschaftssinn in Brandenburg!

Der Verein Lebendiges Steinhöfel e.V. wurde im Wettbewerb „machen!2024“ für sein herausragendes bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet. Mit ihrem Projekt „Langer Tisch der Generationen“ haben sie es geschafft, die Dorfbewohner und Bewohnerinnen von Steinhöfel zu einem gemeinsamen Abendessen an einer festlich geschmückten Tafel zu versammeln. Ziel ist es, den intergenerationellen Austausch zu fördern und den Gemeinschaftssinn zu stärken.

Das ist ein fantastisches Projekt: Zusammenkommen, sich austauschen und sich gegenseitig unterstützen ist wichtig und unterstützenswert. 

Das Projekt erhielt ein Preisgeld von 2.500 Euro, welches für die Instandhaltung und Modernisierung des Gemeindehauses und Dorfangerplatzes verwendet wird. Zudem sollen weitere Projekte zur Stärkung des Zusammenhaltes im ländlichen Raum finanziell unterstützt werden. 

Der Wettbewerb wird vom Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsminister Carsten Schneider, in Kooperation mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt ausgerichtet.

Fotos: Christopher Ulbricht


Bauarbeiten am Bahnhof Erkner 

September 18, 2024

Gute Nachrichten! Der Bahnhof in Erkner ist bald auf beiden Gleisen barrierefrei und damit verbessert sich die Situation vor Ort wesentlich.

Auch der Zugang zum Parkplatz wird in Zukunft deutlich leichter, schneller und kürzer sein. Dieses wichtige Projekt wird durch Landes- und Bundesmittel gefördert und die Stadt Erkner baut selbst. 

Zur weiteren Verbesserung des Verkehrsknotenpunkts führt die Stadt Erkner Infrastrukturmaßnahmen am Bahnhof durch. Seit Juli bis etwa zum Jahresende werden neue B+R-Anlagen (Bike+Ride) sowie ein barrierefreier Zugang zu den Regional- und S-Bahnsteigen errichtet. Das bedeutet im Detail nicht nur mehr als 200 überdachte Fahrradstellplätze und einige Lademöglichkeiten, sondern auch Platz für 6 Lastenfahrräder sowie 14 Fahrradboxen mit elektronischem Zugangssystem. Eine Fahrradreparatursäule bietet Abhilfe bei kleinen Pannen. 🔧

Von der Bahnhofstraße schlängelt sich dann der barrierefreie Weg hoch zur neuen B+R-Anlage und von dort direkt zum Bahnsteig. Zudem wird der Hang gegenüber des Bahnhofsvorplatzes mit neuen Wildstaudenbeeten ins rechte Licht gerückt. 

Die Maßnahme ist anteilig durch das Landesamt für Bauen und Verkehr mit Mitteln aus dem Bundesprogramm Stadt und Land in Höhe von 730.000 Euro finanziert. Sie wird die Situation vor allem für die vielen fahrradfahrenden Pendler deutlich verbessern. 

Bleibt dran für weitere Updates!


Der Verein Naturschutzaktiv Schöneiche erhält besondere Anerkennung

Juli 26, 2024

Der Verein Naturschutzaktiv Schöneiche hat eine besondere Anerkennung im Wettbewerb “machen!2024” für bürgerschaftliches Engagement in Ostdeutschland erhalten. Dieser Wettbewerb würdigt Projektideen, die das Zusammenleben und den Gemeinschaftssinn in kleineren Städten und Gemeinden Ostdeutschlands stärken.

Das Projekt “Waldgarten Lern- und Begegnungsort” des Vereins hat es unter die 100 besten Projektideen von über 800 Einsendungen geschafft. Der Waldgarten ist ein neuer Bereich in der öffentlichen Parkanlage “Kleiner Spreewaldpark” in Schöneiche. Er wurde in ehrenamtlicher Arbeit vom Verein zusammen mit umliegenden Gemeinden aufgebaut und wird als Lern- und Begegnungsort gemeinsam mit Schulklassen und Interessierten weiter gestaltet.

Der Waldgarten dient mit seinem alten Baumbestand und Neuanpflanzungen als Beispiel einer naturnahen Gartengestaltung für Umweltbildungsarbeit mit Kitas und Schulen. Er wird auch als Schaugarten für die Besucherinnen der Parkanlage genutzt. Der Verein bietet neben Umweltbildung für Kinder auch Seminare für Erwachsene an, beispielsweise Kurse zu Sensenschnitt, Lehmbau, Obstschnitt und Führungen zu Themengebieten wie Wald, Insekten, Wildkräuter, Vogelwelt und Gewässerexkursionen. Mit diesen Veranstaltungen werden jährlich etwa 10.000 bis 15.000 Besucherinnen im Kleinen Spreewaldpark erreicht.

Mit dem Preisgeld von mindestens 5.000 Euro plant der Verein die Errichtung eines Pavillons im Waldgarten aus einer Holzkonstruktion und Lehmausfachung, die im Rahmen gemeinschaftlicher Lehmbauseminare hergestellt wird. Darüber hinaus sollen die Ferienfreizeiten für Kinder sowie Umweltangebote im Waldgarten weiter ausgebaut werden, sodass sich die Gruppen langfristig vor Ort engagieren können, beispielsweise durch die Pflege von Schüler*innenbeeten oder die Pflanzung von Bäumen auf der Obstwiese.

Die offizielle Preisverleihung, bei der die Hauptpreise und damit bis zu 10.000 Euro gewonnen werden können, findet am 27. August 2024 im Stadion An der Alten Försterei in Berlin statt.


Dänische Spitzenschülerinnen und Schüler zu Gast in Beeskow

Kürzlich durfte ich eine Delegation dänischer Spitzenschülerinnen und Spitzenschüler treffen. Diese beeindruckenden jungen Menschen waren zu Gast am Rouanet-Gymnasium in Beeskow. Sie lernen Deutsch und wurden für ihre herausragenden schulischen Leistungen mit dieser Reise nach Deutschland belohnt.

Die Schule in Beeskow hatte für die Delegation ein interessantes Programm zusammengestellt. Dazu gehörte auch ein Ausflug in die Hauptstadt. Um die Gruppe zu treffen, hatte ich mich auf den umgekehrten Weg nach Beeskow gemacht. Beeindruckend: Das Gespräch fand komplett auf Deutsch statt und es war toll zu sehen, wie engagiert die Schülerinnen und Schüler ihre Fragen stellten.
Sie wollten wissen, wie meine Arbeitswoche als Abgeordneter aussieht, was ich vor meiner Zeit im Parlament bei EDEKA gemacht habe, was mein Lieblingsfach in der Schule war und ob ich im Elternhaus politisch geprägt wurde. Aber es ging auch ganz konkret um politische Themen, zum Beispiel warum die AfD im Osten so populär ist und ob ich Regulierungen für Social Media akzeptabel fände. Das Gespräch ging bis in Bereiche unserer lokalen Energieversorgung. So wollten die Schülerinnen und Schüler wissen, wie viel Gas das ArcelorMittal-Werk in Eisenhüttenstadt benötigt und wann die neuen Windparks in unserer Region in Betrieb gehen können.
Umgekehrt habe ich die Schülerinnen und Schüler gefragt, mit welchem Verkehrsmittel sie in Dänemark zur Schule kommen, wie teuer eine Busfahrkarte ist und ob sie in der Schule ein kostenloses Mittagessen bekommen.
Vielen Dank an die Gruppe für die tollen Fragen und das rege Interesse an meiner politischen Arbeit in Deutschland. Meldet euch jederzeit, wenn ihr ein Praktikum im Bundestag machen wollt oder weitere Fragen habt. Ich wünsche euch weiterhin viel Erfolg beim Lernen der deutschen Sprache und alles Gute für eure Zukunft!

Mit dem Rad zur Schiene und wieder zurück

In Fürstenwalde wird das jetzt noch einfacher! Ich habe mich sehr gefreut, dass Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, uns die Förderurkunden im Förderprogramm „Fahrradparken an Bahnhöfen“ überreicht hat.

Matthias Rudolph, Bürgermeister der Stadt Fürstenwalde, nahm die Urkunde für das Förderprojekt entgegen. Er sagte: Mit dem Fahrradparkhaus schaffen wir endlich eine wichtige Voraussetzung, um auch den innerstädtischen Verkehr zu entlasten. Davon profitieren eigentlich alle Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder“. Die Förderung umfasst die beachtliche Summe von 2.625.000 €, mit der die Stadt ein Fahrradparkhaus am Bahnhof des RE1 in Fürstenwalde errichten wird. Der Bau soll spätestens Ende des 2. Quartals 2025 beginnen und bis zum 31.08.2027 abgeschlossen sein.

Die Schnittstelle zwischen Radverkehr und ÖPNV birgt ein großes Potenzial für die Alltagsmobilität vieler Bürgerinnen und Bürger in ländlichen und städtischen Räumen. Der Ausbau von sicheren Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen ist die Grundvoraussetzung für eine bessere Verknüpfung der beiden Verkehrsmittel Fahrrad und Bahn. Das Förderprogramm „Fahrradparken an Bahnhöfen“ ist daher ein wesentlicher Bestandteil der Strategie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur Förderung nachhaltiger Mobilität. Mit dem Förderprogramm setzt das BMDV den gleichnamigen Titel des Klima- und Transformationsfonds um.